Quick-Scan-Untersuchung der Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes Brandenburg

Ziele

  • Identifizierung der Kostentreiber („große Fische“) bei den Informationspflichten für die Wirtschaft und öffentliche Stellen in Brandenburg durch qualifizierte Schätzung
  • Aufstellung einer Rangliste der Kostentreiber für eine Priorisierung der nachfolgenden Messungen

Beteiligte

  • Sonderausschuss zur Überprüfung von Normen und Standards des Landtags Brandenburg
  • Landesregierung Brandenburg
  • Industrie- und Handelskammer Potsdam

 

Zeitraum
April bis Mai 2006

Wichtigste Ergebnisse und Folgerungen

  • Von insgesamt 1.327 geprüften Normen enthalten 148 insgesamt 316 Informationspflichten
  • Nur 64 der 316 Informationspflichten weisen eine jährliche Häufigkeit von mehr als 100 auf
  • Es wurde keine Informationspflicht identifiziert, die alle brandenburgischen Unternehmen betrifft
  • Die im Gutachten ausgewiesenen 20 kostenintensivsten Gesetze und Verordnungen enthalten rund 82 Prozent der festgestellten Informationspflichten.
  • Diese 20 Normen sind prioritär einer ersten ausführlichen Folgebetrachtung durch das zuständige Fachressort zu unterziehen.
  • Mitte 2007 hat die Landesregierung dem Landtag eine Bewertung vorgelegt und erste Vorschläge für Reduzierungspotentiale aufgezeigt. Dabei wurde deutlich, dass die Informationspflichten als solche in der Regel nicht in Rede stehen (Frage des „Ob“), sondern die Art und Weise der Informationsgewinnung (Frage des „Wie“)
  • Beim „Wie“ können vier Stellschrauben zur Reduzierung der Kosten bewegt werden:
    • Reduzierung der Häufigkeit pro Jahr
    • Verringerung der Anzahl der betroffenen Unternehmen
    • Reduzierung der für die Erfüllung der Informationsanforderung erforderlichen Arbeitszeit (z.B. durch Vereinfachung der Formulare, eGovernment-Lösung)
    • Reduzierung des Anforderungsniveaus ermöglicht den Einsatz geringer qualifizierter Mitarbeiter
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Letzte Aktualisierung: 04.07.2017