Schwerpunkte der Leitstelle Bürokratieabbau

Was möchten wir erreichen?

  • Wirtschaft und Bürger spürbar entlasten,
  • die Servicequalität in den Verwaltungen verbessern
  • komplizierte Verfahren einfacher und schneller machen

Wie entlasten wir Sie?

Spürbare Entlastung heißt:

  • keine Belastung durch unnötige Regelungen, Auflagen und Formulare
  • Regelungen vereinfachen, wenn sie zu kompliziert sind
  • dass die Verwaltung Fragen und Anträge schnell, einfach und kostengünstig bearbeitet.

Das alles spart Arbeit und Zeit für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Verwaltung.

Unsere Schwerpunkte:

Aktuelle Themen

"Einfacher zu..." Projekte für Bürger und Verwaltung

Wie kann es Bürgerinnen und Bürgern leichter gemacht werden, staatliche Leistungen zu beantragen? Wie können Bescheide schneller erfolgen? Um diese Fragen geht es in drei Projekten, die die Leitstelle Bürokratieabbau mit Partnern beim Bund, weiteren Bundesländern und Kommunen durchführt. Betrachtet werden die Bereiche Wohngeld, Elterngeld und BAföG.

Hier finden Sie weitere Infos zu den Projekten

Bürokratiekostensenkung mit Hilfe des Standardkosten-Modells

Mit dem in den Niederlanden entwickelten Standardkosten-Modell (SKM) messen wir den zeitlichen Aufwand, der Unternehmen durch die Erfüllung von so genannten Informationspflichten entsteht. Um eine Informationspflicht handelt es sich beispielsweise, wenn Sie als Unternehmer einen Antrag ausfüllen oder Daten für eine amtliche Statistik bereitstellen müssen. Die Zeit, die Sie benötigen, um diesen Informationsanforderungen nachzukommen, kann in einen Geldwert (vergleichbar der Höhe eines Stundenlohns) umgerechnet werden. Ermittelt man zusätzlich die Anzahl derjenigen, die eine Informationspflicht erfüllen müssen, erhält man einen Gesamtbetrag für die Informationskosten einer Vorschrift.
Unsere SKM-Projekte stellen wir Ihnen auf den folgenden Seiten näher vor.

Standardkosten-Modell

Standarderprobung - mehr Spielraum für Kommunen

Seit August 2006 besteht für alle Kommunen im Land Brandenburg die Möglichkeit, auf Antrag landesrechtliche Regelungen für einen befristeten Zeitraum modifiziert anzuwenden. Dies ermöglicht es Landkreisen und Gemeinden, eigene Regelungen zu erproben. Bürger und Unternehmen sollen von einem besseren Service beispielsweise durch eine kürzere Verfahrensdauer profitieren.

Standarderprobung

Zentrale Normprüfung – Brauchen wir jede Vorschrift?

Die Zentrale Normprüfstelle untersucht Gesetze und Verordnungen auf unverhältnismäßig hohe Belastungen für Bürger und Unternehmen. Ein Schwerpunkt bei der Prüfung liegt auf neuen Vorschriften. Jedoch kann die Normprüfstelle auch bestehende Vorschriften unter die Lupe nehmen, wenn die Vermutung besteht, dass diese zu hohe bürokratische Belastungen hervorrufen oder gar gänzlich überflüssig sind.

Verfahrensregeln zur Normprüfung

Interner Dialog

Ressortkoordinierung

Der Ressortkoordinierungsausschuss besteht aus der Leitstelle Bürokratieabbau und Ansprechpartnern der Brandenburgischen Ministerien. Dieser Ausschuss dient dem Austausch von Informationen über die verschiedenen Aktivitäten sowie zur Durchführung von gemeinsamen Projekten zur Entbürokratisierung.

Im Ressortkoordinierungsausschuss werden Querschnittsprojekte initiiert und konkrete Maßnahmen und Zielvorgaben, wie zum Beispiel zur Senkung der Bürokratiebelastung, festgelegt.

Brandenburgisches Bürokratieabbaugesetz

Die Landesregierung will nur regeln, was unbedingt erforderlich ist. Bürger und Unternehmen sollen von unnötiger Bürokratie befreit werden. Ein Meilenstein ist dabei das erste Brandenburgische Bürokratieabbaugesetz, welches seit 1. August 2006 in Kraft ist. In diesem Gesetz werden zahlreiche Vorschriften ganz aufgehoben oder deutlich gelockert. So können Sie nun auf allen Brandenburgischen Gewässern Friedfische angeln, ohne dass Sie hierfür einen Angelschein benötigen. Dies hat zu einem Angelboom in Brandenburg geführt und zugleich den Tourismus gestärkt. Weiterhin wurden die Öffnungszeiten in der Außengastronomie liberalisiert. Davon profitieren alle Gaststättenbesucher, da sie vor allem in den Sommermonaten auch nach 22.00 Uhr im Freien bewirtet werden können.

Wesentliche Inhalte des 1. Bürokratieabbaugesetzes (PDF-Datei)

Letzte Aktualisierung: 27.07.2010